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Statt roter Welle - blaue Zuversicht?! Die US Midterms und ihre Folgen
Im Rahmen der Konferenz des Studiengangs Internationale Beziehungen hat Studiengangsleiter Dr. Heinrich Kreft Büroleiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Washington, D.C. Knut Dethlefsen zu einer Online-Analyse der amerikanischen Zwischenwahlen eingeladen.

Dethlefsen begann seine Analyse mit dem Statement, dass er vom Wahlausgang nicht überrascht worden sei. Er habe nie mit einer roten Welle, d. h. einem Erdrutschsieg der Republikanischen Partei (GOP) gerechnet, wie es vor und nach dem Urnengang von vielen Kommentatoren dies und jenseits des Atlantiks erwartet, befürchtet bzw. erhofft worden sei.

Der Wahlausgang sei eine eindeutige Schlappe für Ex-Präsident Trump gewesen, da viele von ihm unterstützte Kandidaten die Wahl verloren hätten, während sich moderate Republikaner durchsetzen konnten. Es sei allerdings zu früh, Trump abzuschreiben. Sein Einfluss auf die GOP sei nach wie vor groß und er offensichtlich gewillt, erneut für das Weiße Haus zu kandidieren.

Für Präsident Biden fühle sich die Wahl wie ein Sieg an, auch wenn das Repräsentantenhaus an die Republikaner verloren ging, was das Regieren für seine Administration auf jeden Fall schwieriger mache. Seit Jahrzehnten habe keine Partei eines Amtsinhabers in den Zwischenwahlen so gut abgeschnitten wie die Demokraten in diesem November. Viele Unabhängige hätten offensichtlich für Kandidaten der Demokraten gestimmt. Auch wenn Präsident Biden fit sei, sei es offen, ob er in zwei Jahren erneut für das Weiße Haus kandidiere, gleichwohl gehe er persönlich davon aus, insbesondere wenn der republikanische Kandidat erneut Donald Trump heißen sollte.

Auf die Frage, welche Auswirkungen das Wahlergebnis auf die amerikanische Unterstützung für die Ukraine bedeute, verwies Dethlefsen auf die grundsätzlich vorhandene parteiübergreifende Unterstützung des Abwehrkampfes der Ukrainer gegen die russischen Aggressoren. Die Republikaner seien aber noch mehr der Meinung als die Demokraten, dass der Wiederaufbau der Ukraine von den Europäern zu schultern sei.

Heinrich KREFT

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