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Prof. Dr. Sonja Puntscher Riekmann über die Gegenwart und Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion
Lehrstuhl für Europäisches Öffentliches Recht und seine Grundlagen
Die österreichische Politikwissenschaftlerin und ehemalige Politikerin gab spannende Einblicke.

Zusammen mit dem österreichischem Kulturforum Budapest und dem Institut für Rechtswissenschaften der Ungarischen Akademie der Wissenschaften veranstaltete die Andrássy Universität einen Gastvortrag von Univ.-Prof. Dr. Sonja Puntscher Riekmann. Sie ist Universitätsprofessorin für Politische Theorie und Europäische Politik und Leiterin des Salzburg Centre of European Union Studies. Im Rahmen des Projektes „Horizont 2020“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung leitete Frau Puntscher Riekmann das Projekt EMU Choices, eine Studie über die ökonomischen, politischen und juristischen Grundlagen der WWU, sowie die Präferenzen und Positionen der EU-Mitgliedstaaten in der Reformdebatte.

Nach einer kurzen Begrüßung und Vorstellung durch Dr. Attila Vincze stellte Puntscher Riekmann die Ergebnisse des Projektes im Rahmen des Gastvortrags vor.

Zu Beginn des Vortrags gab Puntscher Riekmann eine kurze Einführung über die aktuellen Geschehnisse und Entwicklungen in der Wirtschafts- und Währungsunion. Nach der Finanzkrise 2008 legten die Mitgliedsstaaten eine große Bereitschaft für Reformen an den Tag, diese seien laut Puntscher Riekmann mittlerweile erlahmt. Die Wirtschafts- und Währungskrise sei immer mehr in den Hintergrund gerückt und würde von Themen wie die Migrationskrise und Veränderungen in der amerikanischen Administration überschatten werden. Zudem müssten sich die Mitgliedsstaaten mit Konjunktureinbrüchen, stagnierenden Zahlen und der Inflationsgefahr auseinandersetzten. All diese Krisen gehörten mittlerweile zum Alltag der europäischen Staaten und ließen die Gefahr von einer Desintegration Europas in den Vordergrund rücken. Die Ergebnisse der Studie deuteten jedoch auf das Gegenteil hin, diese zeigten eine positive Haltung und eine steigende Befürwortung für den Euro unter den Mitgliedsstaaten. Trotz dessen sei die Bereitwilligkeit der Staaten für tiefgreifenden Integrationsschritte eher eine Seltenheit.

Auch die Aufstockung von Ressourcen für neue Projekte sei innerhalb der Union schwierig zu gestalten und wäre nur durch Senken von Kosten in bspw. der Agrarwirtschaft möglich. Weiterhin würde sich eine Reformdiskussion unter den Mitgliedern schwierig gestalten, ein Großteil der Regierungen seien auf ihre nationale Wählerschaft bedacht und lehnten eine öffentliche Argumentation ab.

Letztendlich müsse eine dauerhafte Lösung gefunden werden, um die Stabilisierung der EU und das Überleben des Euros global zu sichern.

Abschließend stand Puntscher Riekmann für Fragen aus dem Publikum zur Verfügung.

 

Madeleine FUNDIS

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